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Video: Johnson verliert seine rechnerische Mehrheit im Parlament

Es war ein bemerkenswerter Vorgang am Dienstag im britischen Unterhaus. Mitten in der Dringlichkeitssitzung zum Brexit hat sich der konservative Abgeordnete Phillip Lee den pro-europäischen Liberaldemokraten angeschlossen. Während Johnson für seinen Brexit-Kurs warb, nahm Lee in den Reihen der Liberaldemokraten Platz. Er sei zu dem Schluss gekommen, dass es nicht möglich sei, als Konservativer im besten Interesse seiner Wähler und des Landes zu dienen, erklärt Lee. Damit hat Johnson rechnerisch keine Mehrheit mehr. Zuletzt hatte er mit seinen Konservativen und deren Partner, der nordirischen DUP, nur noch eine einzige Stimme Mehrheit im britischen Parlament. Die Parteichefin der Liberaldemokraten Jo Swinson begrüßte diese Entwicklung: „Der Premierminister hat seine Mehrheit verloren, weil der ehrenwerte Abgeordnete aus Bracknell jetzt bei den Liberaldemokraten ist. Ärzte wie er erzählen mir, dass sie den Brexit stoppen wollen. Weil er unser Gesundheitssystem in eine tiefe Krise stürzen wird. Wir verlieren wichtiges Personal und gefährden unseren Zugang zu lebenswichtiger Medizin. Wann wird der Premierminister aufhören mit dem Leben der Menschen zu spielen und den Brexit stoppen?“ Johnson ließ sich davon nicht beirren: „Das Land will, dass das erledigt und das Referendum respektiert wird. Wir verhandeln ein Abkommen und ich bin zuversichtlich, das wir eins bekommen. Wir werden die EU unter allen Umständen am 31. Oktober verlassen. Es wird keine weitere sinnlose Verzögerung geben.“ Johnson hatte in der Vergangenheit immer wieder erklärt, ein Brexit ohne Vertrag mit Brüssel sei der letzte Ausweg – er sei aber bereit, diesen Weg zu gehen und die EU Ende Oktober notfalls ohne jede Vereinbarung zu verlassen. Dagegen und gegen seine Pläne, das Parlament vor dem geplanten Brexit-Datum in eine lange Zwangspause zu schicken, hatte es massiven Widerstand gegeben.

Boris Johnson: Britisches Parlament entreißt dem Premier die Brexit-Kontrolle
Boris Johnson hat keine Mehrheit mehr | ZEIT ONLINE