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Schönwetter trotz Ibiza | ZEIT ONLINE

Manchmal passt die Kulisse einfach, wenn auch zufällig. In Graz,
wo sich am Samstag die Freiheitliche Partei Österreich (FPÖ) zum
Bundesparteitag trifft, findet an diesem Wochenende auch das „Aufsteirern“
statt, das größte Volkskulturfest Österreichs. Die Stadt ist in Tracht gehüllt.
Das dürfte der Partei, die sich diesem Segment verbunden fühlt, gefallen.

In der Messehalle Graz, wo die 806 Delegierten in der Dunkelheit
sitzen, ist die Stimmung gut. Die FPÖ kann bei der Parlamentswahl am 29.
September
auf 20 Prozent oder mehr hoffen. Das wäre gegenüber 2017, wo man 26 Prozent
erreichte, ein Absturz. Aber angesichts der Ereignisse vier Monate zuvor eben
auch ein Erfolg. Denn dieser Bundesparteitag wurde natürlich notwendig durch
die Ibiza-Affäre, die im Mai nicht nur die Republik durchschüttelte, sondern
auch die schwarz-blaue Koalition und Heinz-Christian Straches Zeit an der
Spitze der Partei nach 14 Jahren beendete.

Neben den klassischen Elementen eines Parteitags, an denen man
nie vorbeikommt (während des Berichts des Finanzreferenten genehmigen sich
viele Delegierte im Vorraum ein Bier), geht es hier vor allem um drei Dinge.
Norbert Hofer – der ehemalige Infrastrukturminister und das freundliche Gesicht
der Partei, der sogar der linken Wochenzeitung Falter Interviews gibt –
soll als Parteichef bestätigt werden. Es soll ein Leitantrag mit dem Titel
„Zusammen. Für ein faires, sozial gerechtes und heimattreues Österreich!“
verabschiedet werden, der die weitere Umsetzung des schwarz-blauen
Koalitionsabkommens fordert – ein weiteres Signal an Sebastian Kurz und die
ÖVP, erneut eine Regierung zu bilden.

Und drittens eine kleine, aber öffentlichkeitswirksame
Statutenänderung: Der designierte Parteichef Hofer will sich ein
Durchgriffsrecht bei Parteiausschlüssen geben lassen, also die zahlreichen
rechtsextremen „Einzelfälle“ eigenmächtig aus der FPÖ ausschließen können.“Wir
müssen reagieren können, wenn jemand aus unserer Gesinnungsgemeinschaft etwas
tut, das uns schadet“, sagt Hofer bei seiner Rede.

Die FPÖ, die sich hier in Graz versammelt hat, gibt es aktuell
quasi zwei Mal. Zumindest ist das die dominante und vereinfachte Erzählung, auf
die sich die politischen Beobachter geeinigt haben. Einmal den Flügel des
designierten Parteichefs Hofer, der die Aufgabe, den Ibiza-Skandal freundlich
wegzulächeln, im Wahlkampf ziemlich ordentlich meistert. Und den Flügel des
Ex-Innenministers Herbert Kickl, der ernst von Wahlplakaten hinabblickt,
Law-and-Order-Themen besetzt und an der Parteibasis beliebt ist.

Das ist vor allem deshalb relevant, weil Kickl eine mögliche
Bürde für eine Neuauflage der schwarz-blauen Koalition ist. Sebastian Kurz hat
ihn als Minister ausgeschlossen, Hofer verfolgt in der Frage einen
kommunikativen Zick-Zack-Kurs. Im Interview mit dem Magazin Profil sagte
er vor einer Woche, die Koalition hänge „nicht davon ab, ob jemand Minister
sein will“, tags darauf nicht als Ansage gegen Kickl verstanden haben wollte.
Kurz ließ Hofer in einem direkten TV-Duell erneut wissen, dass eine neuerliche
Auflage daran hänge, welcher Flügel sich durchsetze. Das ist logisch: Auch Kurz
braucht ein Argument, warum eine Neuauflage nach Ibiza gerechtfertigt ist. Eine
„Neuerfindung“ der FPÖ könnte so eines sein.

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